Wittlich sind wir! – Mit Werten in Führung gehen!
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Reinhold Westhöfer,
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Politisch aktiv sein bedeutet für uns, die Gelegenheit zu haben, das Leben in unserer Stadt mit zu gestalten: „Wittlich sind wir!“ Dabei steht das „C“ für unsere christlichen Werte, seit Jahrzehnten fest verankert in unserem politischen Leitbild. Werte sind unsere Wurzeln und zugleich der Motor unseres Handelns. In Familie, Bildung und nicht zuletzt in der Wirtschaft gewinnen Werte wieder an Bedeutung. Wir wollen mit Werten in Führung gehen!
Unser CDU Stadtverband Wittlich stellt sich und seine Leitlinien, seine politische Arbeit und aktuelle Informationen auf dieser Homepage vor. Gerne erwarten wir Ihre Anregungen und Ideen zu Themen, die Ihnen am Herzen liegen.
Hierzu können Sie uns bequem per E-Mail erreichen.
Besonders freuen würde ich mich, Sie auch einmal persönlich bei einer Veranstaltung unseres Stadtverbandes begrüßen zu dürfen.
Datum, Zeit Ort und Inhalte unserer Veranstaltungen finden Sie unter dem Stichwort „Termine“.
Es grüßt Sie herzlichst
Reinhold Westhöfer
Stadtverbandsvorsitzender
Haushalt 2012
gekürzte Fassung der Haushaltsrede 2012 am 13.12.2011
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Im September hat das rheinland-pfälzische Parlament einstimmig einer Enquetekommission „Kommunale Finanzen“ zugestimmt. Das dokumentiert, wie unglaublich schwierig die Situation unserer Kommunen ist. Ich hoffe sehr darauf, dass wir schnellstens Lösungen für eine solide Finanzausstattung finden. Denn wir dürfen nicht vergessen: Demokratie beginnt hier vor Ort und hier muss, bei aller Sparerfordernis, Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit zwingend erhalten bleiben.
Sparen bedeutet für die CDU Wittlich nicht, willkürlich den Rotstift zu schwingen. Es geht darum, wie von uns in den Jahren vorher erfolgreich praktiziert, Einsparpotentiale, auch in unserer Verwaltung, zu ermitteln und die Einnahmensituation zu verbessern. Der ausgewogene Mix unserer großen und mittelständischen Betriebe, von Industrie, Handel, Gewerbe und Dienstleistung, gewährleistet, dass die konjunkturellen Schwankungen, die andere Kommunen schwer treffen, in Wittlich gemäßigt ausfallen. Dennoch: Trotz 9,5 Mio € zu erwartender Gewerbesteuer, das sind immerhin 1 Mio. als im Vorjahr, ist der Haushalts-Entwurf 2012 leider nicht ausgeglichen. Und die Zukunft stellt sich nicht besser dar.
Die Ursachen sind vielschichtig. Erneut sind wichtige Investitionen in Höhe von 14,2 Mio im Haushalt eingestellt, ein Teil davon bereits im letzten Jahr. Wesentliche Haushaltspositionen will ich nennen: Nach über 300 Jahren der Bau eines energetisch nachhaltigen Rathauses und der Beginn einer freiwilligen Verwaltungskooperation mit zusätzlichen Einsparpotentialen, die Fertigstellung unserer Großsporthalle mit Mehrzwecknutzen, das Programm „Aktive Stadtzentren“ das ein Vielfaches an privaten Investitionen nach sich ziehen wird, das Feuerwehrgerätehaus in Neuerburg, die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen und Herstellung der Barrierefreiheit in der Grundschule Bombogen, die Zuschüsse für die gesetzlich geforderten Erweiterung der KiTa St. Markus und die Neueinrichtung der KiTa Vitelliuspark, das Jugend- und Bürgerhaus Wengerohr sowie der Jugendraum Lüxem. Neben diesen Investitionen setzt sich die CDU Wittlich bewusst für die sogenannten „freiwilligen Ausgaben“ ein. Wir haben sehr hohe Zuschussbedarfe und stemmen diese als Kreisstadt größtenteils allein: z. B. für das Schwimmbad, für unsere bundesweit vorbildliche Stadtbücherei und für den Bereich der Kultur- und Vereinsförderung. Der Stellenplan der Verwaltung ist unbestritten so erforderlich und im kommunalen Vergleich ebenso sparsam wie die gesamte Haushaltsführung.
Lassen Sie mich für die CDU kurz auf unsere Haushaltsanträge eingehen. Mit der Einrichtung der „Wittlicher-„Platt“-form wollen wir uns für den Erhalt und die Weiterverbreitung unserer Mundart sowie für die Archivierung wichtiger Dokumente auf einer entsprechenden Internetpräsenz einsetzen. Der Antrag „Sachstandsbericht zur Umsetzung von Ratsbeschlüssen und Anträgen“ erklärt sich von selbst. Diese Übersicht ist sicher in Verwaltung vorhanden, somit kostenneutral und wird den Fraktionen zukünftig die Arbeit erleichtern.
Dem Haushaltsentwurf werden wir zustimmen. Zum Schluss ein Ausblick:. In der 2. Sitzung zur Haushaltskonsolidierung erörterten wir einvernehmlich, welche Maßnahmen in der Zukunft möglich und unerlässlich sind, um dauerhaft die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten. Für dieses gemeinsame verantwortungsbewusste Vorgehen über Parteigrenzen hinweg, wollen wir von der CDU-Fraktion uns bei den Räten und der Verwaltung bedanken. Nur so können wir die unverzichtbare Arbeit in den Vereinen und den sozialen Einrichtungen der Stadt, in der Stadtbücherei, in der nachhaltigen Gedenk- und Kulturarbeit, in der Förderung von Kindern und Jugendlichen weiter unterstützen, denn die sogenannten „Freiwilligen Leistungen werden auf den Prüfstand müssen. Aber mit Konzept und Bedacht. Wittlich ist eine lebens- und liebenswerte Stadt und so soll es bleiben.
Die CDU Wittlich bedankt sich bei den Bürgerinnen und Bürgern, die unentgeltlich, ehrenamtlich in Musik, Sport- und Kultur, im Katastrophenschutz, bei den Feuerwehren und Rettungsdiensten, in den Kirchengemeinden, in den sozialen Einrichtungen, in Initiativen und Projekten und im Jugendparlament ihre Zeit, ihre Ideen spenden. Sie beteiligen sich an der Gestaltung unserer sozialen Infrastruktur und übernehmen Verantwortung für die Zukunft. Sie geben anderen, die nur kategorisch meckern – und falls ihr Eigenwohl bedroht scheint, schnell klagen – Beispiel für solidarisches Handeln, das sich am Wohl aller orientiert. Dies werden wir nach allen Kräften auch in der Zukunft weiter unterstützen.
Wir wünschen Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr.
Elfriede Meurer (MdL),CDU-Fraktionsvorsitzende
Anträge zum Haushalt 2012:
Petition beim Bürgerbeauftragten (CDU Trier - Saarburg)
