Haushalt 2010

Haushaltsrede der CDU Fraktion Wittlich -  2010, Ratssitzung am 25.02.2010 (als PDF herunterladen)

Anrede

Ein umfangreiches Zahlenwerk, der Haushaltsplan 2010, liegt uns seit Wochen zur Beratung auf unseren Tischen, keine einfache Aufgabe.
Denn: „Zahlen sind das Maß aller Dinge“, lautet ein Grundsatz des Pythagoras. Nachdem Bürgermeister Rodenkirch die Haushaltsentwicklung ausführlich und transparent dargestellt hat, wird die CDU Wittlich darauf verzichten, ihre „Haushaltslesekompetenz“ durch weiteres Auflisten von Zahlen zu demonstrieren. Wie die finanzielle Lage der Stadt aussieht, ist den Bürgerinnen und Bürgern hinlänglich bekannt.

Uns geht es heute viel mehr darum, aufzuzeigen, welche Weichenstellungen wir nicht nur konkret, quasi „in Beton planen“.
Wir werden kurz umreißen, wie wir die  Zukunftsverantwortung für unsere Stadt und die damit verbundenen Gestaltungsaufgaben auch bei knappen Mitteln wahrzunehmen wollen.

Werte SPD-Kollegen,

in Ihrer Haushaltsrede 2009 warfen Sie dem Rat ein „Management by Zufall“ für unsere Stadt vor. Dass dies nicht der Fall ist, lässt sich aus dem Zahlenwerk leicht ablesen. Nur der langjährige, vernünftige Umgang mit den Mittel ermöglicht es uns heute, einen ausgeglichnen Haushalt 2010 zu verabschieden, dabei sogar Schulden abzubauen und dennoch wichtige Investitionen zu tätigen. Zufall?

Zufall, dass das Gesamtkonzept zur Innenstadtbelebung z. B. durch Schlossgalerie, Öffnung der Neustraße und Sanierung der Passage Altneugasse trotz aller Unkenrufe vor allem aus Ihren Reihen aufgeht? Zufall, dass sich für den wenig attraktiven Straßenzug Schloßstraße nun mit dem Projekt „Schlosstheater“ ganz neue Möglichkeiten entwickeln, die Investitionen mit Alten Bahnhof, Stadtbücherei, Emil-Frank-Institut nebst Schlossplatz und Schlossgalerie zu einen ganz neuen Ensemble zusammenbringen? Nein!

Ebenso kein Zufall sind die geplanten Ausgaben für eine gute soziale, familienorientierte Infrastruktur, die wir gemeinsam mit Partnern der Privatwirtschaft voranbringen. Sie sind Ergebnis langjähriger verantwortungsbewusster Politik, die nicht auf momentane Effekthascherei ausgerichtet ist.  Die Ausweitung der Kindertagesstättenplätze, mit allen damit verbundenen positiven Impulsen, eine ausdifferenzierte stadteigene Schulstruktur, die zum großen Teil freiwilligen Ausgaben im Bereich Jugend, wie Haus der Jugend, Jugendraum Bombogen, oder auch das neue Jugendparlament,
die umfangreiche Förderung unserer Vereine durch Vereinshäuser, verlässliche Zuschüsse für den Bereich des Sportes, wie im aktuellen Antrag noch einmal betont, und vieles mehr,
das Haus der Vereine, die Ansiedlung neuer Wohnformen für das Alter, wie z. B. Fürstenhof oder das Mehrgenerationendorf St. Paul, …, ich möchte hier nur einige Maßnahmen beispielhaft nennen.

Wir werden, auch was die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur oder der Kulturpolitik in Wittlich betrifft, den Menschen mit seinem gesamten Sozialraum, aber auch seine Mitverantwortung in den Mittelpunkt unseres politischen Handels stellen. Ein Beispiel ist der aktuelle CDU-Begleitantrag zur „Alten Posthalterei“.

Die gute Kooperation mit der Verbandsgemeinde Wittlich-Land und die sich daraus entwickelnde Form der kommunalen Zusammenarbeit, ein Zufall? Auch das beantwortet sich von selbst. Hier eine Randbemerkung: Beim Neubau geht es nicht um den Bau eines Verwaltungsgebäudes, sondern um ein Rathaus. Schon in der Antike war das Rathaus ein repräsentativer Ort, ein Treffpunkt für den Bürger, an dem der Rat zusammenkam.

Wir hoffen, dass 2010 nach langem Ringen nun der dringend notwendige Bau der  Großraumsporthalle umgesetzt werden kann, ebenso wie wir weiter daran arbeiten werden, eine finanziell verantwortungsvolle und zukunftsweisende Lösung für das Hallenbad zu finden.

Dem Haushalt 2010 stimmen wir zu. Wir sind trotz schwieriger finanz- und wirtschaftspolitischer Lage auf dem richtigen Weg.

Eine letzte Bemerkung sei noch erlaubt, die einen Dank zum Inhalt hat.

Sehr geehrte Damen und Herren der SPD und der Grünen, der FDP und der FWG,

die SPD sprach in ihrer letzten Haushaltsrede von Verletzungen der Menschenwürde beim politischen Schlagabtausch und appellierte „die Grundsätze des anständigen Miteinanders“ insbesondere im Wahlkampf einzuhalten.

Dies ist uns aus Sicht der CDU gelungen, kein Zufall! Wir bedanken uns bei unserem Bürgermeisterkandidaten und neuen Bürgermeister Joachim Rodenkirch und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung. Jede Stellenerweiterung ist gut begründet. Ausschuss- und Ratsarbeit sind transparenter geworden, Informationen finden zügig ihren Weg zu den ehrenamtlichen Ratsmitgliedern. Eine sachorientierte Konsensfähigkeit, verbunden mit einer guten Streitkultur kennzeichnet bisher die Arbeit des neuen Rates. Ihnen, sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen dafür ein „Danke“.

Dass dies so bleibt, wird die CDU-Fraktion ebenso wie die übrigen Investitionen in unsere Stadt nicht dem Zufall überlassen. So kann politische Beteiligung auch für junge Menschen wieder attraktiv werden.

Elfriede Meurer (MdL)
Fraktionsvorsitzende CDU Wittlich